Prodi prognostiziert Potenzialverlust

Wer früh genug aufgestanden war, konnte live zuhören, was der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission "zur Lage", vor allem aber zu den anstehenden Perspektiven, zu sagen hat.

Das Gespräch wurde von Jan-Christoph Kitzler geführt und kann auf der Seite von Deutschlandradio Kultur auch nachgehört werden:

Auf dieser Seite wird das Interview auch als Transcription wie folgt wiedergegeben und Absatz für Absatz auskommentiert:


Jan-Christoph Kitzler: Herr Präsident, ich möchte bei der Aktualität beginnen: Wie sehen Sie denn die Situation nach den Entscheidungen von Brüssel? Sind Sie zufrieden mit den Beschlüssen oder sind Sie in Sorge um Europa?

Romano Prodi: Ich fasse das in einem Satz zusammen, der vielleicht nicht gefällt: Wir haben zwar das Schlimmste verhindert, aber nicht das Schlimme. Es ist klar, wenn es in Brüssel keine Einigung gegeben hätte, wäre das eine Tragödie gewesen. Aber ich bin nicht zufrieden, denn das, was da beschlossen wurde, hinterlässt eine große Spannung in Europa. Denn hinter uns liegen über vier Jahre voller Spannung, in denen vertagt wurde, in denen es für die Probleme keine Lösungen gab. Vor allem: Das ändert jedoch ganz grundsätzlich die Art und Weise, wie in Europa Entscheidungen getroffen werden der Staaten.

Der Satz "Wir haben zwar das Schlimmste verhindert, aber nicht das Schlimme" weist zurück... bis auf seine eigene Präsidentschaft? Im ganzen nachfolgenden Interview wird diese Rolle, die damals obliegenden Entscheidungen und Möglichkeiten, nicht kommentiert oder reflektiert. Dennoch besagt dieser Satz schon deutlich, was nachfolgend weiter ausgeführt wird: Schon mit Beginn dieses neuen Jahrzehnts sehen wir dem "Anfang vom Ende" entgegen.

Kitzler: Kommissar Günter Verheugen, den Sie gut kennen, hat gesagt, dass die Spaltungstendenzen in Europa immer größer werden und dass das Europa, wie wir es kennen, in großer Gefahr ist. Sehen Sie das auch so?

Prodi: Ja, denn es sind unvorhergesehene Dinge passiert. Erstens ist Frankreich schwächer geworden und zweitens gibt es Großbritannien, das sagt, in ein paar Jahren sind wir vielleicht noch in der EU, vielleicht aber auch nicht. Es gibt einen einzigen Bezugspunkt und das ist Deutschland. Ein Deutschland, das stark ist, weil es tüchtig ist. Es hat jedoch Angst und immer noch nicht die Kultur, seine Führungsrolle im Namen aller auszuüben. Das ist meine Sorge. Um es genau zu sagen: Ich bin nicht anti-deutsch, ich bin Wirtschaftswissenschaftler und hatte als Bezugspunkt immer den rheinischen Kapitalismus mit Blick auf die Wirtschaftsbeziehungen. Aber wir müssen aufpassen, denn die Welt ändert sich. Aber diese Brüsseler Beschlüsse waren einsame Entscheidungen.

Zurückliegend ist nicht nur die unzureichende Behandlung von und Verhandlung mit Griechenland zu beklagen, sondern auch all das, was im Zusammenhang mit dem Thema der sogenannten Osterweiterung im Zusammenhang stand - und steht. Deutschland brauchte diesen Raum um den Motor der Exportwirtschaft weiter auf so hohen Touren laufen lassen zu können. Aber auch das kostet(e) (s)einen hohen Preis.

Meine Sorge ist, dass sich eine anti-deutsche Spannung entwickelt. Ich wiederhole: Wir haben das Schlimmste verhindert, aber es entsteht ein tiefer Bruch zwischen Deutschland und vielen anderen Ländern. Und das besorgt mich, denn meine Idee ist die eines immer vereinteren, immer stärkeren Europa, gerüstet für die globalen Herausforderungen. Und ich frage die Politik und die Bürger in Deutschland, ob sie glauben, dass Deutschland die Herausforderungen der Globalisierung alleine schultern kann oder mit den Ländern, die ihm nahestehen. Oder ob es seine Rolle im vereinten Europa sucht. Das ist das Problem, das vom Fall Griechenland zurückbleibt, verstehen Sie?

Die hier gestellte Frage beinhaltet schon die Antwort in sich selber - und geht noch weiter in der Aussage, dass selbst Europa insgesamt diese Herausforderung der Globalisierung auf Dauer nicht wird schultern können.

Kitzler: Es ist ja immer etwas banal, von Schuld zu sprechen. Aber wer ist schuld daran, dass ein kleines Land wie Griechenland Europa an seine Grenzen gebracht hat? Die griechische Regierung, die deutsche Politik oder ist Europa vielleicht schlecht konstruiert?

Prodi: Die deutsche Regierung war unflexibel. Die griechische Regierung hat tausend Fehler gemacht, das ist klar, aber sie wurden zwangsverwaltet und ihrer Entscheidungsgewalt beraubt. Und das wird in Zukunft kräftige Spuren hinterlassen. Jetzt sorgt das erst mal nur für viel Angst.

Angst ist ein gutes Stichwort. Als gut Informierter und dennoch Aussenstehender kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die "Staatslenker" in ihren nächtlichen Runden in Bruxelles nicht wirklich souverän entschieden, sondern sich von der Angst haben leiten lassen, dass sie ihrer Aufgabe nicht gerecht werden können.

Kitzler: Wenn ich richtig verstehe, was Sie schon bei anderen Gelegenheiten gesagt haben, dann sind Sie der Meinung, dass wir eine Neugründung Europas brauchen. Wie stellen Sie sich das konkret vor?

Prodi: Wir müssen die europäischen Institutionen stärken. Die Kommission war nicht nur in der Griechenland-Frage, sondern auch in der internationalen Politik der letzten Jahre ein Zuschauer. Das Europaparlament hat in der Theorie mehr Macht bekommen, mich hat es aber sehr getroffen, wie die großen europäischen Parteien – die Europäische Volkspartei und die Europäischen Sozialisten – keine eigene Linie hatten, sondern eine völlig nationale Politik verfolgt haben. Und damit haben sie die nationalen Anteile in der europäischen Politik verstärkt. Wenn wir so weitermachen, dann werden wir angesichts der Globalisierung immer uneinig dastehen.

Die als grosse Reform-Erfolge verkündeten Massnahmen zur Verstärkung der Rechte des Europäischen Parlaments werden in diesem Zitat eher negativ denn positiv gewichtet. Ist ein solcher Satz noch einer aufrichtigen Analyse erwachsen oder schon das Dokument einer schleichenden Resignation?

Und mich besorgt eine historische Tatsache: Wir sind immer mehr in der Hand der Amerikaner und wir werden immer mehr in der Hand der Chinesen sein. Amazon, Alibaba, Google, Apple und so weiter, all diese neuen weltweiten Netzwerke haben keinen Blick für Europa als Protagonisten. Und so werden wir zur Kolonie. Und ich frage mich, was angesichts der Geschichte ein deutscher Bürger denkt, ein deutscher Wähler! Diese Frage stelle ich mir ständig, denn sonst werden wir zu Untertanen!

Aber waren nicht "wir" es, die diesen Firmen in Irland ihre Art der europäischen Wahl-Heimat angeboten haben? Waren nicht "wir" es, als wir vor einem Jahrzehnt mit Quero einen europäische Alternative zu Google haben aufbauen wollen - und an dieser Aufgabe schon im Dialog zwischen Deutschland und Frankreich gescheitert sind? Zu Zeiten also, als Prodi Chef des "Ladens" war....

Kitzler: Das heißt doch, so, wie es ist, ist Europa nicht in der Lage zu entscheiden und Probleme effizient zu lösen?

Prodi: So, wie Europa jetzt ist, schafft es das nicht. Entweder machen wir gemeinsam einen Sprung nach vorne oder wir fallen zurück. Die glücklicherweise gefundene Lösung im Fall Griechenland ist nur eine provisorische, denn es wird weitere Probleme geben. Wir haben weder die politischen Strukturen noch die Solidarität, um das anzugehen. All diese neuen Probleme eines Europa, das sich verändert, entweder gehen wir die mit einem Sinn von Gemeinschaft an oder alles geht kaputt.

Nicht aus Einsicht handeln, sondern erst dann, wenn das Nicht-Handeln DIE Katastrophe zur Folge hätte?!

Kitzler: Um Europa neu zu gründen, braucht man Strukturen, klar. Aber auch die entsprechenden Personen, Menschen, die wie vor Jahrzehnten eine Vision, eine Idee von Europa haben. Sehen Sie, dass es unter den aktiven Politikern in Europa solche Menschen gibt?

Prodi: Nein, die Politik ist wieder Innenpolitik geworden. Auch die Griechenland-Krise bestand nur aus Meinungsumfragen im eigenen Land und das ist ein Problem der Demokratie, so, wie sie sich zurzeit präsentiert. Denn die Politik verkürzt immer weiter den eigenen Horizont. Wegen der Demoskopie, wegen der Medien wird jede kleine Wahl in einem Land oder in einer Kommune zu einer Wahl nationaler Bedeutung. Und deshalb wird ein Politiker aus welchem Land auch immer gedrängt, ja fast verpflichtet kurzfristig nur an die Situation innerhalb seines Landes zu denken. Das widerspricht der Geschichte.

Aus den "allgemein gut unterrichten Kreisen" im Kanzleramt war zu hören, dass dort von der Kanzlerin selber bis zu drei Meinungsumfragen in der Woche in Auftrag gegeben werden. Mag das nun stimmen - oder auch nicht. Eine politische Linie muss noch nicht deshalb "reaktionär" sein, weil sie sich stark an dem jeweils vorherrschenden Mainstream zu orientieren versucht (also wird sogar ein "YouTuber zum Interview ins Kanzleramt eingeladen... sic!) . Aber eine Führungsposition kann man so nicht offensiv besetzen, auch wenn man sie schon längst hat.

Kitzler: Noch eine Frage an den Ökonomen: Wie groß ist die Gefahr zurzeit noch, die Gefahr für Europa, für Griechenland, aber auch für Ihr Land, für Italien?

Prodi: Es gibt keine direkten Risiken. Wir haben ein Problem gelöst. Ich weiß aber genau, dass es wieder neue Probleme geben wird. Also: Entweder entscheiden wir uns, zusammen, Hand in Hand voranzuschreiten, auch indem wir vieles einfach vergessen, in dem Wissen, dass wir ein paar Opfer bringen müssen, aber in einem gemeinsamen Interesse handeln; oder wir haben aber den Wettlauf der Geschichte dann verloren. Wir haben immer noch diese Idee, dass wir im Grunde entweder allein oder mit den Vereinigten Staaten die Avantgarde der Geschichte sein werden; ich habe da große Zweifel. Es gibt ein italienisches Sprichwort: Wer sich zum Schaf macht, wird vom Wolf gefressen. Und wir sind gerade dabei, Schafe zu werden.

Kitzler: Grazie, presidente! Vielen Dank, Romano Prodi!

Diesem Sprichwort sei ein Satz von Bertrand de Jouvenel entgegengestellt: "Eine Gesellschaft von Schafen muß mit der Zeit eine Regierung von Wölfen hervorbringen."

WS.